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July 17, 2019
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Indische Regierung diskutiert Verbot von Kryptowährungen

Die Regierung in Indien beratschlagt derzeit über einen Gesetzesentwurf, der ein Vollverbot von Kryptowährungen vorschlägt. Der Entwurf soll der Regierung, die durch die Wahl Ende Mai neu aufgestellt wird, vorgelegt werden.

Die Geschichte von Bitcoin, Kryptowährungen und Indien ist schon seit langem schwierig. Mit einem neuen Gesetzesentwurf, der derzeit zwischen den Ministerien zirkuliert, erwägt die Regierung aber bisher einmalig drastische Maßnahmen. Wie die Economic Times von Indien schreibt, lautet der Arbeitstitel des Entwurfs „Gesetz für das Verbot von Kryptowährung und die Regulierung offizieller digitaler Währungen“.

Der Entwurf ist das Ergebnis einer Arbeitsgruppe unter Finanzsekretär Subhash Chandra Garg, die seit einem Jahr an der Regulierung von Kryptowährungen arbeitet. Die Idee eines vollständigen Verbots des „Verkaufs, Kaufs und der Herausgabe aller Arten von Kryptowährungen“ findet die Zustimmung mehrerer Regierungsorgane, etwa des Wirtschaftsministeriums, der Steuerräte und der Aufsicht über Investment und Investorenschutz. Noch ist der Entwurf im Stadium der Beratung. Wenn dieses abgeschlossen ist, soll er jedoch der Regierung, die mit der Wahl Ende Mai neu zusammengestellt wird, vorgelegt werden.

Ein Kommitte von mehreren verantwortlichen Regierungsorganen sei nach Angabe der Economic Times der Ansicht gewesen, „dass bereits zu lange gezögert wurde, um gegen Kryptowährungen vorzugehen.“ Es gebe einen „dringenden Bedarf“, den Kauf, Verkauf und die Herausgabe von Kryptowährungen zu verbieten. Wie das Verbot gerechtfertigt wird, ist noch nicht ganz klar; zur Debatte steht, die Verwendung zur Geldwäsche als Grund anzuführen.

Die Diskussion, ob Bitcoin in Indien verboten wird, flackert immer wieder auf, seit die Regierung Ende 2016 einen großen Teil des existierenden Bargelds aus dem Verkehr gezogen hat, was die Inder mehr oder weniger zwangsweise zu Bitcoin gestoßen hat. Erste Gerüchte, die Zentralbank wolle Bitcoin verbieten, wurden nicht bestätigt; allerdings wurde es Banken untersagt, mit Bitcoin-Börsen zusammenzuarbeiten. Erst vor kurzem zeigten sich die Konsequenzen dieser Politik, als immer mehr indische Bitcoiner ihr Bankkonto verloren haben.

Trotz dieser schwierigen Umstände bleibt der Bitcoin-Handel in Indien aktiv. Zwar musste Unocoin mangels Bankverbindungen den Kauf und Verkauf von Kryptowährungen einstellen, doch ZebPay sowie weitere Börsen wie WazirX scheinen weiterhin in Betrieb zu sein. Auch über LocalBitcoins wird in Indien ein konstantes Wochenvolumen von gut 300 Bitcoin umgesetzt. Eventuell ist der mangelnde Erfolg der bisherigen Maßnahmen, Bitcoin über die Banken kleinzuhalten, ein Grund, weshalb die Regierung nun darüber nachdenkt, zu schärferen Mitteln zu greifen.

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